Die Grünen Nienburg begehen mit zahlreichen Redner*innen ihr Neujahrstreffen und blicken auf ein wichtiges Wahljahr.

Am vergangenen Freitag, haben die Kreis-Grünen im Nienburger Kulturwerk ihr alljährliches Neujahrstreffen gefeiert. Mit rund 90 Besucher*innen und zahlreichen Grußwörtern und Reden wurde das politische Jahr 2024 eingeläutet. Es wurde deutlich gemacht, dass das nun kommende Jahr ein bewegtes wird, in dem viele wichtige Wahlen anstehen.

Das Jahr sei ambivalent gestartet, zum einen gab es große Solidarität und Hilfsbereitschaft im Kampf gegen das Hochwasser, gleichzeitig gab es jedoch auch große Proteste, bei denen stellenweise Grenzen überschritten worden seien. Häufig standen im letzten Jahr Kompromisse und Streit in der Regierung im Zentrum der Berichterstattung, aber gerade das Ringen um die richtige Position und der Kompromiss seien Zentrum der Demokratie, so die Staatsministerin im Auswärtigen Amt Katja Keul.

Sie wies darauf hin, dass es gleichzeitig auch viele Erfolge zu feiern gab. Die Folgen des Ukrainekrieges wurden gut abgefedert, der Ausstieg aus der Atomenergie wurde finalisiert und gleichzeitig gab es einen Rekordzuwachs bei der Stromerzeugung aus Photovoltaik.

Es habe harte Kompromisse wie die Verschärfungen des Asylrechts gegeben, aber auch hier sei es gut mit am Tisch zu sitzen, so konnten wichtige Zugeständnisse erreicht werden. Als Fazit zog Staatsministerin Keul: „Regieren lohnt sich, es ist nicht immer einfach, aber konstruktive Kompromisse sind das Zentrum der Demokratie.“

Diese Demokratie müsse auch verteidigt werden, das betonte die niedersächsische Landesvorsitzende der Grünen Greta Garlichs. Die Feinde der Verfassung werden stärker. Hier müssen sich die Grünen sowie alle demokratischen Kräfte klar positionieren. Gleichzeitig gelte es mit der Gesellschaft im Gespräch zu bleiben, um die Demokratie zu erhalten, zu verbessern und Antworten auf die Fragen unserer Zeit zu liefern, so die Landesvorsitzende.

Mit Blick auf die im kommenden Jahr anstehenden Wahlen mahnte die Europaabgeordnete Jutta Paulus an, sich nicht von Rechten und Radikalen einschüchtern zu lassen und ihnen nicht das Feld zu überlassen. Demokratische Kräfte müssten stark bleiben, eine Zusammenarbeit mit Faschisten dürfe es nicht geben. Mit Blick auf Europa sei dies besonders wichtig. Das Friedensprojekt der Europäischen Union sei ohne starke Demokratie nicht möglich gewesen.

Ann-Sophie Wiek, die Sprecherin des Kreisverbandes, richtete den Blick hoffnungsvoll in die Zukunft: „Wir gehen stärker und krisenerprobter ins Wahljahr 2024.“

Weiterhin hielt der Landtagsabgeordnete und Mobilitäts- und Verkehrspolitiker Stephan Christ ein kurzes Grußwort. Er wird zukünftig der grüne Ansprechpartner für den Kreis sein. Auch die neugegründete Grüne Jugend Nienburg stellte sich als Anlaufstelle für politikinteressierte junge Menschen vor.

Begleitet wurde die Veranstaltung durch eine friedliche Demonstration der Nienburger Landwirte.

Die anwesenden Abgeordneten haben im Vorfeld der Veranstaltung ein ausführliches Gespräch mit Vertreter*innen der Protestierenden über ihre Forderungen gesprochen. Hier betonte Keul, dass es keine unverhältnismäßige Belastung der Landwirtschaft geben dürfe. Die Beschlüsse der Regierung seien ein guter Kompromiss. Garlichs sagte: „Niedersachsen ist Agrarland. Die Grünen stehen an der Seite der Landwirtschaft, wenn es darum geht, strukturelle Probleme der Landwirtschaft zu bewältigen.“

Am nächsten Morgen trafen sich viele der Anwesenden sowie einige neue Gesichter noch ein zweites Mal, um sich, zusammen mit Jutta Paulus, von Thomas Beuster von der Ökologischen Schutzstation Steinhuder Meer durchs Lichtenmoor führen zu lassen. Bei der spannenden Führung konnten sich die Anwesenden ausführlich über die Wiedervernässung, Renaturierung und Regeneration des Moores informieren und bekamen ausführliche Erklärungen zur Funktion des Moores und zu den Herausforderungen beim Erhalt und Wiederaufbau dieses wichtigen C02 Speichers. Auch hier ging es um die Bedeutung von Kompromissen, die für alle Akteure im Lichtenmoor, Landwirtschaft, Naturschutz und Torfabbau tragbar sind.

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