BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern klares Bekenntnis zu WABE


Nienburg.  Die im Ausschuss JuSoSpo angekündigte Absicht der Stadtverwaltung, über einen Austritt aus dem Weser-Aller-Bündnis WABE beraten zu wollen, löste in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entsetzen und Empörung aus. Die Verwaltung gab an, die Koordination dieser Aufgaben künftig selber übernehmen zu wollen. Peter Schmithüsen, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat, fordert eine klare Position des Bürgermeisters und des Rates zur Fortsetzung der erfolgreichen Arbeit von WABE in Nienburg. „Wir haben seit Jahren einen breiten Konsens über alle Parteigrenzen hinweg, dass die Bildungsangebote und die lokalen Aktionen gegen Rechtsradikalismus und für mehr Demokratie, Toleranz und Zivilcourage auch in der Stadt Nienburg von WABE sehr gut und engagiert umgesetzt werden.“ Die Begründung man wolle die Projekte künftig lieber selber koordinieren, sei angesichts der großen Belastung Verwaltung und der Fachbereiche durch andere Aufgaben überhaupt nicht nachvollziehbar. Er sehe überhaupt keine Veranlassung das Bündnis aufzukündigen.

Karim Iraki, Ratsherr der Grünen, lobt die Arbeit von WABE in Schulen und Sportvereinen. „Der Rechtsextremismus ist ein Problem, dem immer wieder mit Entschiedenheit und Courage  entgegengetreten werden muss. WABE hat die Menschen immer wieder für das Thema sensibilisiert und uns dabei sehr geholfen, wichtige Projekte in Gang zu setzen. Darauf können wir, darauf kann Nienburg nicht verzichten.“

Auch das Anliegen der Verwaltung an diesem Punkt Geld zu sparen, trifft bei den Grünen Unverständnis. Hedda Freese, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, glaubt nicht, dass auf diese Weise Geld gespart werden kann. „Bei den Projekten, die WABE beantragt und umsetzt, geht es häufig um größere Summen, die aus den verschiedensten Fördertöpfen eingeworben werden und in die Arbeit vor Ort einfließen. Diese Mittel müsste die Stadt dann künftig selber aufbringen. Das kann Nienburg, ohne die Vernetzung im Weser-Aller-Bündnis, alleine so nicht leisten“, so Freese.

„Die Grünen fordern eine klare, öffentliche Positionierung des Bürgermeisters und der Ratsfraktionen für diese Mitgliedschaft und die finanzielle Unterstützung des Weser-Aller-Bündnis WABE“, so Schmithüsen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hoffe auf ein deutliches Zeichen und eine breite Unterstützung auch durch die anderen Fraktionen im Stadtrat.

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