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Grüne Mittelweser in Opposition zum Schul-Standort-Beschluss

Der Vorstand der Grünen vom Ortsverband Mittelweser distanziert sich einstimmig und nachdrücklich von den Grünen-Kreistagsmitgliedern, die dafür eingetreten waren, dem Arbeitsguppenergebnis zur Schulentwicklungsplanung zügig zuzustimmen und somit den angemessenen öffentlichen Abwägeprozess abzuhacken. Wie der Vorstand in seiner Pressemitteilung darlegt, gab es keinen Zeitdruck, beim gegenwärtigen unvollständigen und noch mit Fehlern behafteten Erhebungsstand des Arbeitsgruppenmaterials einen Beschluss über die Schulstandorteverteilung durchzudrücken. So laute der Konsens unter den Mitgliedern des Grünen-Ortsverbandes Mittelweser. Insbesondere sei gegen die Einbindung der Betroffenen verstoßen worden. Die Einbindung von Eltern, Schulen und Kommunen sei ein besonderes, ein grundlegendes Anliegen für Grüne. Aber die Eingaben der Betroffenen seien entgegengenommen, jedoch nie beantwortet worden. Mit Allerweltsfloskeln wie „nichts Neues“, „lokale Interessen“, „Kirchturmpolitik“ seien die Beiträge abgeprallt.

Wer sich die Karte des Landkreises Nienburg anschaue, der erkenne sofort, dass sich das Kreisgebiet nach drei wesentlichen Orten gliedert: Hoya, Nienburg, Stolzenau. Keiner dieser drei Orte lasse sich bei Planungen wegstreichen, ohne die Strukturen im Landkreis gewaltsam umzukrempeln. Zu diesen Orten kommen je nach Thema stützend weitere hinzu, aber nicht im Austausch oder als Ersatz. Allein schon daraus leite sich ab, dass die Grünen im Ortsverband Mittelweser die Schaffung einer Oberschule Stolzenau befürworten und Partner sind beim Einsatz von Eltern und Kommune „Pro Schlossschule / Pro OBS“.

Stolzenau bietet zusammen mit Landesbergen das einzige Schulstandort-Konzept im Südkreis, das bereits aus der eigenen Samtgemeinde (16.000 Einwohner) eine dreizügige Oberschule füllt. Wenn aus anderen Gemeinden Schüler hinzukommen: Umso besser. Aber für einen anderen Schulstandort die erforderliche Ausreisezahl von Schülern aus dem Samtgemeindegebiet Mittelweser vorherzusagen, das sei ungesicherte Arbeitsgruppenvermutung und durch keinerlei Befragung abgesichert. Die Platzierung einer dreizügigen Oberschule in Loccum sei eine vorgefasste politische Neigung und beinhalte vergleichsweise größere Bestandsrisiken.

Stolzenau ist außerdem der einzige Standort im Südkreis, der vor Ort die Kooperation mit einem Gymnasium gewährleistet, also den Besuch der Oberstufe bietet. Und Stolzenau besitzt zu Fuß erreichbare Sportstätten, Freibad inklusive. Die Gewichtung solcher Aspekte ist in der Beschlussvorlage des Kreistages nicht angemessen zu finden, - es fehle sogar die Berücksichtigung modernisierter Räumlichkeiten im Ortskern Stolzenau, die der Schlossschule zugehören. Überhaupt sei ein Bewertungsverfahren, das dem Schwerpunkt nach aus der Gebäudeverwaltung stamme, ein fragwürdiger Ansatz, weil die Gewichtung bedeutender Aspekte zu kurz komme. Man hätte eine gute Orientierung gewonnen, wenn man im Südkreis im ersten Schritt den günstigsten Standort für einen Oberschul-Neubau ermittelt hätte, im zweiten dann die dortige Nutzung von baulichem Bestand. Insgesamt sei der Kreistag durch Fehler gelenkt worden, die er ohne Kontakt vor Ort schwer aufdecken konnte.

Der Ortsverband der Grünen Mittelweser unterstützt die Stärke der Samtgemeinde, die sogar für die eigene Trägerschaft einer Oberschule reicht.

24.07.2014

Die Lokalzeitung DIE HARKE berichtete über den vollen Umfang dieser Mitteilung am 26.07.2014 mit dem Titel “Grüne entziehen Abgeordneten das Vertrauen, Ortsverband Mittelweser geht in Opposition zum Schul-Standort-Beschluss der Kreistagsmitglieder“. Der Bericht ist nachzulesen auf der Internetseite der Samtgemeinde Mittelweser in der Sammlung der Pressemitteilungen

Wanderung ins Grüne

Was hat Hermann Löns mit Brokeloh zu tun? Das und einiges mehr haben die Teilnehmer der diesjährigen „Wanderung ins Grüne“ des Ortsverbandes Mittelweser von Bündnis 90 / Die Grünen erfahren können. Unter fachkundiger und kurzweiliger Information zu Ursprung und Entstehung des Lönsweges durch Joachim Niemeyer erfuhren die Wanderer an diesem schönen Sommertag auch einiges mehr zu den vielen Sehenswürdigkeiten entlang dieses Wanderweges rund um Brokeloh. Denn die Lönsbuchen, die Brokeloher Mühle und natürlich die Brokeloher Heide und der Aussichtspunkt “Tempelberg“ sind nur einige Punkte, die der zehn Kilometer lange Wanderweg bereithält. Und so stand bei den Teilnehmern an der Wanderung des Ortsverbandes der Grünen nicht Hermann Löns im Vordergrund, sondern das aktive Erleben und Erwandern des Golddorfes Brokeloh. Fehlen durfte an diesem Tag natürlich auch nicht der Besuch auf dem Bickbeernhof und der Abschluss auf dem Mittelaltermarkt „Fantastica Festival“ . Rundum gelungen war dann auch das Fazit am Ende dieses Sommertages. Und was hat nun Hermann Löns mit Brokeloh zu tun? Finden Sie es heraus bei einer Wanderung auf dem Herman-Löns-Weg.

kleine Klausurtagung des OV Mittelweser

Bestes Sommerwetter, einen ganzen Tag Zeit und alle grünen Ratsmitglieder und Mitglieder des Vorstandes des OV Mittelweser von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN hatten ihre Teilnahme zugesagt. Beste Bedingungen also, um im Rahmen einer "Kleinen Klausurtagung" den aktuellen Stand und die weiteren Schwerpunkte grüner Politik in der Samtgemeinde Mittelweser zu diskutieren. Der OV Mittelweser ist mittlerweile der zweitgrößte grüne Ortsverband im Landkreis und in nahezu allen Gemeinderäten und im Samtgemeinderat Mittelweser vertreten. Auf dieser starken Basis wurden engagiert, konstruktiv und kontrovers in den letzten Wochen die Themen Schulentwicklung und Atommülllager Leese mit den lokalen Gruppen, der Kreis- und Landespolitik erörtert und Positionen entwickelt. Neben diesen aktuellen Themen und den vielfältigen weiteren Themen der lokalen Politik sind bei der Klausurtagung weitere Bereiche herausgearbeitet worden, die für die kommenden zwei Jahre verstärkt in den Fokus grüner Polit ik genommen werden. Wie bisher werden nicht nur die Mitglieder sondern alle interessierten Bürgerinnen und Bürger auch künftig bei den monatlichen Versammlungen des Ortsverbandes in die Information und Diskussion einbezogen.

Mittelweser-Grüne fordern umfassendes Frackingverbot

Der Bündnisgrüne Ortsverband Mittelweser traf sich jüngst zu einer gut besuchten Mitgliederversammlung im Landesberger Ratskeller. Schwerpunkt des Abends war das geplante Fracking-Gesetz im Bund. Als Gast berichtete Torben Gruhl von der Anhörung im Wirtschaftsausschuss des Bundestages, wo er als Sachverständiger geladen war."Besser kein Gesetz als dieses Gesetz" fasst Gruhl die Mängel des Gesetzentwurfs zusammen. Der Besorgnisgrundsatz im Wasserrecht wird fortan ausgehebelt, den Wasserbehörden ihre schärfste Waffe genommen. Ebenso ist die Beweislastumkehr ein Placebo ohne Wirkung für die Geschädigten, denn mögliche Erdstöße werden von den Formulierungen erst gar nicht erfasst. Was künftig eine erlaubte Probebohrung ist, dürfen die Unternehmen kurzerhand selbst festlegen. Damit droht der Landkreis Nienburg zu einem Experimentierfeld der Gasförderer zu werden.

In der Versammlung kristallisierte sich heraus, dass der Ortsverband Mittelweser der Grünen sich gegen jede Form von Fracking ausspricht. Dies gilt neben drohenden Schiefergas-Bohrungen im Südkreis auch für Fracking in Sandstein-Lagerstätten, wie bereits in Uchte und Schneeren praktiziert.

Zu viele Risiken und Umweltprobleme beim Fracking wie Verunreinigung des Trinkwassers, mögliche Erdbeben, eine zweifelhafte Klimabilanz und die Flächenkonkurrenz zur Landwirtschaft werden vom vorgeschlagenen Regelungspaket nicht ausreichend berücksichtigt. Auch die bereits aufgetretenen Probleme der bestehenden Erdgasförderung werden nicht richtig angegangen.

Ratsmitglied Joachim Niemeyer verweist auf die klimapoltische Situation: "Auch beim G7-Gipfel wurde das 2-Grad-Ziel betont. Das bedeutet, dass ein großer Teil der bekannten Vorkommen ohnehin nicht mehr gefördert und verbrannt werden dürfen. Damit sind vor allem die risikobehafteten und teuren Verfahren des Frackings weitestgehend überflüssig".

Die Grünen aus der Samtgemeinde Mittelweser werden auch in den nächsten Wochen die Diskussion zum Fracking aktiv weiter führen, die nächste für alle Interessierte offene Versammlung des Ortsverbandes ist am Donnerstag, den 09.07.15, um 19.30 Uhr im Gasthaus Dreyer in Husum.

Neues Frackinggesetz: Experimentierfeld Landkreis Nienburg?

Dienstag, den 20.10.2015 um 18.30 Uhr
Gaststätte Pirandello in Leese.
        
Referentin:    Dr. Julia Verlinden, Mitglied des Deutschen Bundestages,     Energiepolitische Sprecherin von Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Kurzstatement durch die BI Leese gegen Fracking

Um die umstrittene Frackingtechnik zur Förderung von Erdöl und
   Erdgas wird derzeit im Bundestag heftig gerungen.
   Niedersachsen ist davon besonders betroffen, da hier über 95% der
   Erdgasförderung in Deutschland stattfindet.
   Auch die Erdgasförderung ohne Fracking wird zunehmend
   kritisch gesehen. Probleme wie die Verpressung von hochgiftigem
   Lagerstättenwasser, lokale Erdbeben und hohe
   Schadstoffbelastungen in der Nähe von Bohrplätzen beunruhigen
   die Menschen vor Ort.
Welche Regeln sind notwendig, um Gefahren für Mensch und
   Umwelt durch die Erdgasförderung und speziell durch Fracking
   auszuschließen?
Welche Folgen werden die Fracking-Erlaubnis-Gesetze der
   Bundesregierung haben?

GRÜNE gegen Flächenverschwendung

Zunehmender Kiesabbau zerstört landwirtschaftliche Böden

Die Grünen in der Samtgemeinde Mittelweser wenden sich gegen den zunehmenden Verbrauch von landwirtschaftlichen Flächen durch den Abbau von Kies. Aber auch die Ausweisung zusätzlicher Neubaugebiete bei sinkender Bevölkerungszahl nehme Böden in Anspruch, der dann der Landwirtschaft fehle. "Die Ausweisung der Baugebiets Eichholz war und bleibt ein politischer Fehler. Die Belegung von Bauplätzen im Ort selbst und das Konzept 'Umbau statt Neubau' muss endlich mit Leben gefüllt werden", erklärten Heinz Schröder und Gerlinde Harms-Hentschel. Der Landtagsabgeordnete Helge Limburg verwies darauf, dass die schwarz-gelbe Landesregierung bislang sämtliche Initiativen zur Eindämmung des Kiesabbaus abgelehnt habe. "CDU und FDP räumen dem Schutz wertvoller Böden keine Prioritaet ein." erklärte Limburg.

Vorstand von B90/DIE GRÜNEN im OV Mittelweser nun komplett

Versammlung zu Vorstandsnachwahlen fand regen Zuspruch.

In einer regen Mitgliederversammlung wurde der Vorstand des OV Mittelweser von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jetzt komplettiert.

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Info-Mail 01.2014

Global denken – lokal handeln. Das Wahlprogramm der Bündnisgrünen im OV Mittelweser steht

Stolzenau/Landesbergen. Die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ortsverband Mittelweser verabschiedete unlängst ihr ambitioniertes Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2011 der Samtgemeinde Mittelweser im Gästehaus der Nationen in Stolzenau.
Das Programm, so Vorstandssprecher Volker Berg, steht unter der Überschrift“ Global denken – lokal handeln.“


Folgende Schwerpunkte haben sich die Bündnisgrünen auf ihre Fahne geschrieben:
Mehr Lebensqualität durch eine kommunale Energiewende. Dies bedeutet: Ausstieg aus der Atom- und Kohlestrom- Versorgung, Rekommunalisierung der Stromversorgung und Stromnetze, Energieberatungsstellen vor Ort und Fördermittelberatung, energetische Altbausanierung, Betreuung von Neubaugebieten im Hinblick auf die Energieversorgung und Unterstützung bei der Gründung einer Bürger-Energiegenossenschaft. Kandidatin Gerlinde Hentschel: „ Eine Energiewende muss aber in allen Teilen der neuen Samtgemeinde umgesetzt werden. Zur Konzepterarbeitung benötigt die Gemeinde einen unabhängigen und erfahrenen Partner, der bei der Festlegung der energie- und klimapolitischen Ziele hilft und die Durchsetzung begleitet.“ Mehr Grün in unserer Samtgemeinde. Der Schutz der biologischen Vielfalt und der Lebensräume für die heimische Tier- und Pflanzenwelt muß eine Selbstverständlichkeit sein, so die Bündnisgrünen. Wiederholt habe es fragwürdige Baumfäll-Aktionen gegeben. In den letzten Jahrzehnten wurde der Kiesabbau ohne Rücksicht auf Verluste vorangetrieben. Zu viele Flächen in unseren Ortschaften sind versiegelt.“ Hier wollen wir ein Umdenken mit einem Bündel an Maßnahmen erreichen“, erläuterte Arbeitskreismitglied Heinfried Schwiering.Eine finanzierbare Mobilität für alle.

Die Politik in der neuen Samtgemeinde ist aufgefordet, attraktive Lebensbedingungen für Jung und Alt und auch für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Dazu gehört die Bewegungsfähigkeit ohne die Abhängigkeit vom eigenen Auto. Veronika Heß-Hölscher:“ Faire Preise und intelligente Vernetzung verschiedener Verkehrssyteme tragen zur sozialen Integration bei und dienen allen.“ Sanfter Tourismus nutzt den Feriengästen und uns. Es bleibt noch viel zu tun, so Henning Schrader (Brokeloh). Neben dem überegional bekannten Weser-Radwanderweg ist das örtliche Radwandernetz zu verbessern. Ferienwohnungen, Ferien auf dem Bauernhof, Hofcafes, Heuhotels und andere sind zu integrieren. Klare Abgrenzungen zwischen Gebieten der naturnahen Erholung und Gebieten, die der Tier- und Pflanzenwelt vorbehalten sein sollten. Schaffung weiterer naturnaher Angebote wie z.B. Waldlehrpfad, Trimm-Dich-Pfade, ein Natur-Badesee und leiser Wassersport.. Verstärkte Förderung und Werbung über eine koordinierte Plattform der Samtgemeinde. Überdimensionale Wohnmobilstellplätze sind allerdings die falsche Antwort auf sanften Tourismus.

Landwirtschaft, die gesundes Essen auf den Tisch bringt. Grüne lehnen die Industralisierung der Landwirtschaft ab und fordern den Stopp überdimensionierter und am Bedarf vorbei geplanter Mast- und Schlachtanlagen. Grüne stehen für Flächenpools, Ökokonten, die Bündelung von Ausgleichsmaßnahmen und die konsequente Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie. Lokale Naturschutprojekte wie z.B. Acker- oder Gewässerrandstreifenprogramme werden unterstützt.

Bildung ist Zukunft. “ Wir brauchen eine erreichbare integrierte Gesamtschule“, so Gerhard
Gömann (Husum). Mit der Zusammenlegung von Haupt- und Realschulen zu „Oberschulen“ ist es nicht getan. Gute und kostenlose Bildung beginnt im Kindergarten und leitet ein lebenslanges Lernen ein. DIE GRÜNEN unterstützen seit jeher den Ausbau von Ganztagsschulen. Bürgerbeteiligug. “Wir fordern die Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger bei allen wichtigen Entscheidungen. Politik ist für uns nicht das, was „oben geschieht“, bemerkte Samtgemeinderatskandidat Erfried Czaia (Stolzenau).Wenn es um wirtschaftliche Entwicklung, Verkehrsfragen, den Klimaschutz vor Ort oder den sanften Tourismus geht, müssen pfiffige Mittel der Beteiligung/ Mitsprache gefunden werden. Internetgestützte Befragung können die Menschen schon in einem sehr frühen Stadium der Planung beteiligen. Bildung von Bürgerräten oder Bürgerarbeitskreisen versprechen Engagement der Bürgerschaft für die neue Samtgemeinde Mittelweser.

Die gewählten Kandidatinnen und Kandidaten von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN aus der Samtgemeinde Mittelweser.

Für den Kreistag: Wahlbezirk III: Gerhard Gömann, Safraz Asghar, Heinz Schröder Wahlbezirk IV: Peter Joachimi

Für die Samtgemeinde Mittelweser: Erfried Czaia, Heinz Schröder, Gerlinde Harms-Hentschel, Safraz Asghar, Heike Berghorn, Rolf-Henning Schrader, Andrea Berkenhoff, Günther Hentschel,Heinfried Schwiering.

Für die Gemeinde Stolzenau: Gerlinde Harms-Hentschel, Heinz Schröder,Ingelore Sonnenberg-Westhoff, Günther Hentschel, Veronika Heß-Hölscher, Heinfried Schwiering, Peter Joachimi, Ismail Sugal,Gerhard Michael, Erfried Czaia, Volker Berg. Für die Gemeinde Estorf: Holger Zielke, Safraz Asghar.

Für die Gemeinde Husum: Gerhard Gömann, Stephan Homberg, Martina Fritsche.

Für die Gemeinde Landesbergen: Joachim Niemeyer

Neben Infoständen veranstaltet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Veranstaltung mit den Samtgemeindebürgermeisterkandidaten am 30.08.2011, ab 19.00 Uhr im Gästehaus
der Nationen (ehemalige Kaserne). Eine Wahlempfehlung wird erst nach der Veranstaltung
ausgesprochen. Sprecher Volker Berg zu den Wahlausichten: „Wir wünschen uns eine gestärkte Fraktion in der neuen Samtgemeinde Mittelweser, für eine soziale, bürgernahe und umweltfreundliche Gemeindepolitik.“

Grüne Jugend Nienburg

Du bist unter 28 Jahren, möchtest dich politisch engagieren und dir liegen ökologische und soziale Themen am Herzen? Dann komm zu uns, wir sind die Grüne Jugend Nienburg. Wir setzen uns genau für diese Themen ein und würden uns freuen, wenn du beim Aufbau der Grünen Jugend dabei bist.

Wir haben ein offenes Treffen, jeden 1. Donnerstag des Monats um 16:30 Uhr im Grünen-Büro in der Wallstraße 2A. Du bist herzlich willkommen.

gruene-jugend(at)gruene-nienburg.de