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Stadtratsgruppe GRÜNE-Linke in Klausur

Nienburg. Am 02.04.2022 trafen sich die Mitglieder der neuen Ratsgruppe GRÜNE-Linke zu einer Klausurtagung im Grünen Büro. Neben der Zusammenarbeit innerhalb der Gruppe war auch eine erste Bilanz der Arbeit in der Kooperation mit der SPD-FDP+ Gruppe Thema. Es gab schon einige Erfolge, betrachtet man die Anträge, die man gemeinsam durchsetzen konnte. So ist die ökologische Bauleitplanung in Holtorf im Bereich "zur Krone" zum ersten Mal auf Initiative der Gruppe hin umgesetzt worden. Verwaltung und Bauherr sind nun am Zuge, die Vorgaben in Pläne und schließlich in konkrete Baumaßnahmen umzusetzen. Die Stadtbaurätin hat zudem zugesagt, diese ökologischen Standards künftig auf alle B-Plan-Änderungen anzuwenden. Auch die Abstimmungen zum Radverkehr laufen im Zusammenspiel der beiden Gruppen sehr gut. Die Verkehrsplanung wird künftig in einem Generalverkehrsplan professionell bearbeitet und genau beschrieben. Das Konzept wird im Jahr 2023 fertig gestellt.

Wichtigster Punkt waren dann schließlich die Vorschläge der Verwaltung zur Haushaltskonsolidierung, bei der auch eine gemeinsame Linie innerhalb der Kooperation gesucht und gefunden wurde. Die Einsparbemühungen der Stadt konzentrieren sich immer noch auf Mehreinnahmen aus Steuern, Beiträgen und Gebühren. Die Personalkosten steigen unaufhaltsam, während die Aufgaben und Anforderungen durch neue Kitas und Sozialarbeiter*innen an den Schulen wachsen. Positionen im Haushalt zu identifizieren, wo Aufgaben entfallen können ist schwierig, da der größte Teil zu den sogenannten Pflichtaufgaben gehört. Zu den freiwilligen Aufgaben gehören nun mal die für GRÜN-Linke Politik wesentlichen Bereiche wie Soziales, Kultur, Sport und Bildung. Hier will die Gruppe wenn möglich nicht kürzen. Es wird unter diesen Voraussetzungen für Nienburg nicht leicht, den Weg zu einem ausgeglichen Haushalt zu finden. Die Coronakrise hat zusätzliche große Löcher in den Haushalt gerissen, die bis 2025 ausgeglichen werden müssen.

Weiterer Punkt war der Blick in die nahe Zukunft. Wo will die Gruppe GRÜNE-Linke Akzente setzen? Politisch stehen Themen wie eine Baumschutzsatzung, die Zukunft des Holtorfer Freibads und die Abschaffung bzw. Neugestaltung der Straßenausbausatzung an. Der Klima- und Umweltschutz darf, da legt die Gruppe größten Wert drauf, bei allen Sparbemühungen nicht vernachlässigt werden. Es bleibt die größte Aufgabe der Stadt Nienburg bis 2040 klimaneutral zu werden. Die Gruppe GRÜNE-Linke hat ihre Ziele fest im Blick und wird sich weiter in diesem Sinne aktiv in die Ratspolitik einbringen. 

GRÜNE Fraktionsmitglieder spenden Sitzungsgelder für Elisabeth-Weinberg-Preis

Nienburg. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte gegen den Mehrheitsbeschluss des Rates zur Erhöhung der Sitzungsgelder Anfang des Jahres 2019 votiert und in öffentlicher Sitzung angekündigt, diese zusätzlichen Beträge der Fraktion für Nienburger Projekte und Einrichtungen zu spenden. „In vergangenen Jahren gingen unsere Spenden an das Frauenhaus und an den Arbeitskreis Gedenken“, so Peter Schmithüsen, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stadtrat. „In diesem Jahr wollen wir dem runden Tischen gegen Rassismus und rechte Gewalt den Betrag für die Auslobung des Elisabeth-Weinberg-Preises spenden.“ Die Ratsfraktion in der Zusammensetzung von 2016 bis 2021 mit Mechthild Schmithüsen, Dr. Michael Krug, Karim Iraki Petra Jäkel und Peter Schmithüsen und ihr Geschäftsführer Wolfgang Lippel spenden in diesem Jahr 735,- Euro für den Preis. „Die Unterstützung und Anerkennung von Courage und Engagement gegen rechte Gewalt sind für die Stadt und den Landkreis Nienburg, die gemeinsam mit dem Evangelisch-lutherischen Kirchenkreis Nienburg, der Werner-Ehrich-Stiftung, der Bürgerstiftung im Landkreis Nienburg und dem Runden Tisch Träger des Preises sind, gerade in diesen Zeiten sehr wichtig“, meint Karim Iraki, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Die Fraktion dankt ausdrücklich dem Runden Tisch für die wirkungsvolle Arbeit und hofft, dass sich viele junge Menschen für den Elisabeth-Weinberg-Preis interessieren und sich beteiligen werden.“

Der ELISABETH-WEINBERG-PREIS, so heißt es auf der Homepage des Runden Tischs, zeichnet junge Menschen aus, die für ein gleichberechtigtes Zusammenleben und gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung von Menschen in Stadt und Landkreis Nienburg eintreten. Er würdigt und ermutigt junge Menschen, die sich ungeachtet der persönlichen Folgen couragiert gegen Gewalt, Unrecht und Ausgrenzung eingesetzt haben. Er fördert junge Menschen, die Erinnerungsarbeit leisten und Spuren vergangenen Unrechts und Unmenschlichkeit in Stadt und Landkreis Nienburg sichtbar machen.

GRÜNE Stadtratsfraktion bildet Gruppe mit Viktoria Kretschmer

Nienburg. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zieht mit sieben Ratsleuten in den Stadtrat Nienburg ein. Petra Jäkel, Hedda Freese, Regine Pflüger, Dr. Michael Krug, Abdel-Karim Iraki, Dorian Spange und Peter Schmithüsen werden künftig im Stadtrat die GRÜNE Politik vertreten. Die neue Fraktion hat sich mit der Vertreterin der Linken, Viktoria Kretschmer, zu einer Gruppe zusammen geschlossen. Peter Schmithüsen ist in der konstituierenden Sitzung der Gruppe zum Gruppensprecher gewählt worden, Karim Iraki zum 1. Stellvertreter und Viktoaria Kretschmer zur 2. Stellvertretenden.

Neuer Schutzstreifen auf der Hannoverschen Straße - Ratsantrag umgesetzt

Nienburg. „Dieser Fahrradschutzstreifen auf der Hannoverschen Straße wird ein positives Vorbild dafür werden, wie mit geringem Aufwand und in kurzer Zeit, deutlich mehr Fahrkomfort und Sicherheit für Radfahrende realisiert werden kann“, so Dr. Michael Krug, Stadtrat und Initiator des Antrags der GRÜNEN zur Förderung nachhaltiger und umweltschonender Mobilität. Es seien noch einige Optimierungen erforderlich, aber im Wesentlichen sei die Grundidee des Antrags gut umgesetzt, so Dr. Krug.

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GRÜNE fordern mehr Schwimmzeiten im WESAVI für Schwimmkurse der DLRG

Nienburg. „Der Ratsantrag Freier Eintritt für Kinder und Jugendliche in das Freibad Holtorf auf der Tagesordnung der kommenden Ratssitzung findet selbstverständlich unsere volle Unterstützung“, so Peter Schmithüsen, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Bürgermeisterkandidat, „auch wenn es uns sehr überrascht hat, als wir davon in der Zeitung lasen.“ Für die GRÜNEN sei schon Mitte Juni Mechthild Schmithüsen, Ratsfrau und Mitglied im Aufsichtsrat der Bäder GmbH, mit eben diesem Vorschlag an den Vorstand des Fördervereins heran getreten. Dabei sei sie aber auf so große Bedenken gestoßen, dass sie im Einvernehmen mit dem Vereinsvorsitzenden, von der Initiative wieder Abstand genommen habe. Zu groß sei die Sorge des Vereins gewesen, dass eine solche Beitragsfreiheit an den ohnehin schon stark ausgelasteten Sonnentagen eher zu zusätzlichen Problemen für den Verein führen würde. Einerseits müssten am Einlass, wenn die zulässige Besucherzahl erreicht sei, im schlimmsten Fall Kinder und Jugendliche abgewiesen werden. Zum anderen steige automatisch das Konfliktpotential, wenn sich große Gruppen von Jugendlichen auf den Freiflächen aufhalten.

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GRÜNE Fraktion spendet Sitzungsgelder für Mahnmal am Weserwall

Nienburg. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte gegen den Mehrheitsbeschluss des Rates zur Erhöhung der Sitzungsgelder Anfang des Jahres 2019 votiert und in öffentlicher Sitzung angekündigt, diese zusätzlichen Beträge der Fraktion für Nienburger Projekte und Einrichtungen zu spenden. „Im vergangenen Jahr ging unsere Spende an das Frauenhaus für Ausflüge und Aktionen mit dort zu betreuenden Kindern. In diesem Jahr waren wir uns in der Fraktion schnell einig, dass wir unsere Spende an den Arbeitskreis Gedenken richten“, erläutert Peter Schmithüsen, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Stadtrat.   Mehr »

Ein schwarzer Tag für Nienburg

Nienburg. In seiner Sitzung am 27. Oktober hat der Rat der Stadt Nienburg gegen die Stimmen der GRÜNEN den Umbau des Gebäudekomplexes Lange Straße 31-33 zu einem modernen Kulturforum endgültig abgelehnt. „Ein schwarzer Tag für Nienburg“, so Petra Jäkel, Ratsfrau und Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss. „Die Ratsmitglieder hätten beschließen können, im Herzen der Stadt und anstelle eines leergefallenen, unbewohnbaren Gebäudekomplexes einen Ort der Bildung und der Begegnung zu schaffen.“ Europaweit werde das kommunale Bildungszentrum mit dem Angebot des konsumfreien Aufenthalts als wichtiges und nachweislich erfolgreiches Element der Innenstadt- Wiederbelebung propagiert, so Jäkel. Nienburg hätte auf diese Zukunft, auf kulturellen Austausch und auf historische und politische Transparenz setzen können.   Mehr »

GRÜNE diskutieren mit BI LuNE Alternativen zur Nordumgehung

Nienburg. Im Gespräch mit Mitgliedern der BI LuNE, der Bürgerinitiative gegen Lärm und für Naturschutz in Erichshagen, haben sich GRÜNE aus Stadtratsfraktion und Ortsverband über das Projekt informiert und über mögliche Alternativen diskutiert. Neben den grundsätzlichen ökologischen und ökonomischen Bedenken zu dem Megaprojekt, das eine neue 3-spurige Straße mitten durch Ackerland und Grünland im Norden Nienburgs vorsieht, fragten sich die Teilnehmer, ob wirklich alle Alternativen in Erwägung und die dramatisch veränderten Rahmenbedingungen unter dem Eindruck des Pariser Klimaabkommens beachtet wurden. „Der Verkehr auf der Celler Straße und Verdener Landstraße ist eine hohe Belastung für die Bürgerinnen und Bürger in Holtorf und Erichshagen/Wölpe. Verkehrslärm und Abgase haben über die Jahre stetig zugenommen. Daran muss dringend was geändert werden“, so Peter Schmithüsen, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat.    Mehr »

GRÜNE wollen die Fläche am Meerbach für ökologische Entwicklung sichern

Nienburg. Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt den Kauf und die ökologische Aufwertung des Grundstücks am Meerbach. Viele Menschen schauten verwundert, hilflos und entsetzt, als das Grundstück zwischen Stöckser Straße und Berliner Ring radikal abgeräumt wurde. Bäume und Sträucher wurden unter dem Vorwand der Verkehrssicherungspflicht bis auf den Stumpf entfernt. Der Investor hat inzwischen allerdings seine Absicht, dort einen Gartenmarkt zu bauen, aufgegeben und will das Grundstück verkaufen. Um die Fläche für die Entwicklung innerstädtischer naturnaher Flächen nutzbar zu machen, schlagen die GRÜNEN den Kauf vor.   Mehr »

GRÜNE Ratsfraktion fordert Aufnahme von Geflüchteten aus Grenzlagern

Nienburg. In der Ratssitzung am 28.04.2020 beantragte die Fraktion der GRÜNEN erneut, im Sinne der Geflüchteten an den Grenzen Europas, Menschen in Nienburg zusätzlich aufzunehmen. Immerhin wurde der Antrag nicht, wie beim letzten Mal, gleich abgewiesen, sondern in den Fachausschuss verwiesen.

Der Antrag im Wortlaut:
Der Rat der Stadt Nienburg/Weser bekennt sich zu seiner Verantwortung, Menschen zu helfen, die durch Krieg und Verfolgung ihre Heimat verlassen haben und in Europa Zuflucht suchen. Er beschließt, dass sich die Stadt Nienburg/Weser als sicherer Hafen für Geflüchtete erklärt und den zuständigen Behörden des Landes Niedersachsen und der Bundesrepublik Deutschland signalisiert, dass die Stadt bereit ist, über die Aufnahmequote hinaus, Geflüchtete aufzunehmen.   Mehr »

Grüne Fraktion spendet Sitzungsgelder an Frauenhaus Nienburg

Nienburg. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte dem Mehrheitsbeschluss des Rates zur Erhöhung der Sitzungsgelder Anfang des Jahres 2019 in öffentlicher Sitzung ausdrücklich nicht zugestimmt. Damals schon kündigte der Fraktionsvorsitzende Peter Schmithüsen an, die dadurch entstandene Differenz für einen guten Zweck verwenden zu wollen. Alle Mitglieder der grünen Fraktion werden nun ihren Teil aus den Sitzungsgeldern spenden. „Das Frauenhaus Nienburg leistet wichtige Arbeit in unserer Stadt“, so Peter Schmithüsen.   Mehr »

Grüner Ratsantrag: Jugendrat soll angemessene Entschädigung erhalten

Nienburg. Die Ratsfraktion beantragt in der Dezembersitzung 2019 des Stadtrats, den gewählten Vertreterinnen und Vertretern des Jugendrats künftig auch angemessene Sitzungsgelder von 18 Euro pro Sitzung auszuzahlen. Außerdem soll mit der Änderung der Satzung auch das Ehrenamt der Vorsitzenden des Gremiums mit einer Entschädigung von 30 Euro gewürdigt werden. Es gab viel Zustimmung im Rat. Die Fraktion hofft nun auf eine baldige Umsetzung der Änderungen an der Satzung.

In der Begründung zum Antrag heißt es: Der im Jahr 2017 erstmalig und 2019 zum zweiten Mal gewählte Jugendrat der Stadt Nienburg/Weser ist ein wichtiges Beteiligungsgremium für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in unserer Stadt.   Mehr »

‚Eröffnung‘ des Berliner Rings durch Radfahrerinnen

Nienburg. Viele Radfahrerinnen und Radfahrer folgten dem Aufruf der Nienburger Grünen und trafen sich zu einer spontanen ‚Critical Mass‘ am Südringkreisel zur gemeinsamen Eröffnung des Berliner Rings für den Radverkehr. Peter Schmithüsen, Vorstandsmitglied und Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, begrüßte die Teilnehmenden. „Die Ironie besteht darin, dass der Bürgermeister den neu gebauten Südring ausgerechnet mit dem Fahrrad eröffnete, obgleich der neue Südring unmittelbar nach der Freigabe für den Fahrradverkehr gesperrt wird.“ Aber da nun nach den Versprechungen der Mehrheitsfraktionen im Rat, der Stadtverwaltung und den Befürwortern dieses Projekts, eine deutliche verkehrliche Entlastung des Berliner Rings und der Hannoverschen Straße zu erwarten sei, wolle man nun mit dieser Aktion auf die Defizite im Fahrradverkehr aufmerksam machen, so Schmithüsen. Der Lärmaktionsplan der Stadt Nienburg sehe einen Rückbau der Bundesstraße vor, um dort endlich ein komfortables Angebot für Radfahrer und Fußgänger einzurichten.   Mehr »

Grüne im Stadtrat fordern ökologische Entwicklung der Grünanlagen

Nienburg. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat für die Ratssitzung am 05.11.2019 den Antrag gestellt, die Grünanlagen der Stadt zu schützen und als Naherholungsbereich und Beitrag zum Klimaschutz zu entwickeln. Der Beschlussvorschlag der Grünen lautet "Der Rat der Stadt Nienburg/Weser beschließt, die bestehenden Grünflächen entlang der histori-schen Wallanlagen gemäß Generalgrünplan und dem Leitbild der Stadt Nienburg zu entwickeln und langfristig zu erhalten. Die Bepflanzung auf den Flächen soll mit heimischen Pflanzen naturnah und insektenfreundlich gestaltet werden. Eine Versiegelung, Bebauung oder Herrichtung für den motorisierten Verkehr wird grundsätzlich ausgeschlossen." In der Begründung heißt es u.a. "Die zeitgemäße ökologische Aufwertung und der langfristige Erhalt der Anlagen ist Ziel dieses Antrags. Durch die richtige Bepflanzung und schonende Pflege soll ein wichtiger Beitrag zur biologischen Vielfalt, zum Umwelt- und Klimaschutz geleistet werden."   Mehr »

Stadtratsfraktionen der GRÜNEN, SPD und Linke beantragen Ausrufung des Klimanotstands

Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN initiierte den Ratsantrag zum Klimanotstand, der am 10.09.2019 gemeinsam mit SPD und Linke in den Rat eingebracht wurde. Er wurde in den Fachausschuss für Stadtentwicklung verwiesen.

Ungewiss ist, ob dort die Forderungen auch alle umgesetzt werden. Wir fordern vorallem konkrete Ziele und Maßnahmen. Es würde schon sehr helfen, wenn wir die vorhandenen Konzepte umsetzen würden: Klimaschutzkonzept des Landkreises, Lärmaktionsplan der Stadt, CO2-Minderungskonzept der Stadt.

Wann wird Nienburg CO2-neutral sein? Was kann die Stadt dazu beitragen? Welche Rolle können dabei auch die Tochterunternehmen spielen?   Mehr »

GRÜNE kritisieren Nord-Umgehung B214/215

Nienburg. Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN und der Nienburger Landtagsabgeordnete Helge Limburg kritisieren den Bau der Ortsumgehung im Norden Nienburgs. „Schon vor 15 Jahren, als die Stadt zur Stellungnahme zu dem Projekt im Bundesverkehrswegeplan aufgefordert wurde, haben die GRÜNEN das Projekt aus ökologischen Gründen klar abgelehnt. Sie bezweifelten schon damals den entlastenden Effekt für die Celler Straße“, teilt Peter Schmithüsen, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, mit. Es sei auch heute noch zu erwarten, dass eine neue Umgehungsstraße den LKW-Verkehr eher steigere und damit Lärm- und Abgasbelastung in und um Nienburg insgesamt steigen würden. „Außerdem ist diese großflächige Versiegelung, die Vernichtung von Ackerflächen und Grünland, dieser massive Eingriff in die Natur nach unserer Auffassung verkehrspolitisch kurzsichtig und in Zeiten der Klimakrise unverantwortlich“, so Schmithüsen. Die GRÜNEN Politikerinnen und Politiker in Stadtrat und im Landtag schließen sich damit der Kritik der Umweltverbände und vieler Bürger*innen an, die sich in dem Planungsverfahren nicht gehört und ihre Argumente nicht ausreichend gewürdigt sehen.   Mehr »

Grüner Ratsantrag - Neue Fahrradboxen am Rathaus

Nienburg. Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN traf sich im Innenhof des Rathauses zur Besichtigung der neuen abschließbaren Fahrradboxen. Schon im Oktober des Jahres 2017 hatte die Fraktion im Stadtrat den Antrag gestellt, nördlich und südlich der Langen Straße solche Boxen aufzustellen. Das Geld sei im Haushalt dafür eingestellt und die Mittel verfügbar. Der Bedarf in der Kreisstadt an der Weser und am Weserradweg, die den Fahrradtourismus gerne intensivieren möchte, ist unbestritten. „Damit trafen wir zwar damals bei der Verwaltung sofort auf offene Ohren, mussten aber erst noch einige Zweifler in der Politik überzeugen, um eine Mehrheit dafür zu bekommen“, so Peter Schmithüsen, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat.    Mehr »

GRÜNE im Stadtrat fordern klimaneutrales Baugebiet

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragte Ausschuss für Stadtentwicklung im Rahmen des Bebauungsplans Nr.104 „Segelwiesen“ ein CO2-neutrales und damit zukunftsorientiertes Quartier für Nienburg zu entwickeln. Dabei stehen zum schonenden Umgang mit dem kostbaren Gut Bauland, die optimierte Flächennutzung, eine ökologische orientierte Planung und die energetisch optimierte Bauweise im Mittelpunkt. Dazu sind mindestens folgende Punkte festzusetzen   Mehr »

GRÜNE fordern Aufnahme von Geflüchteten aus Seenotrettung über die Aufnahmequote hinaus

Der Rat der Stadt Nienburg/Weser möge beschließen, dass sich die Stadt Nienburg/Weser der Initiative der Oberbürgermeisterin Reker (Köln) und der Oberbürgermeister Geisel (Düsseldorf) und Sridharan (Bonn) anschließt und gegenüber der Bundesrepublik sowie den zuständigen Behörden signalisiert, dass die Stadt bereit ist, über die Aufnahmequote hinaus, aus Seenot gerettete Flüchtende aufzunehmen.   Mehr »

GRÜNE Fraktion stellt Antrag zur Umsetzung des Lärmaktionsplans

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragte im Ausschuss für Stadtentwicklung Planungsmittel zur fachlichen Prüfung und Vorbereitung folgender Projekte in den Haushalt einzustellen im Fokus standen drei Projekte die dringend voran getrieben werden müssen:

1. Planungskosten Kreisverkehrsplatz Arbeitsamtskreuzung

2. Planungskosten Neuplanung Hannoversche Straße und Rückbau Berliner Ring

3. Planungskosten Innenstadtring (Buermende, Marienstraße, Hannoversche Straße)   Mehr »

GRÜNE kritisieren Bus-Umleitung über den Auewall und fordern Alternative

Nienburg. Die Stadtbusse während der Brückenbauarbeiten über den weniger als vier Meter breiten Weg am Ufer des Meebachs umzuleiten halten die GRÜNEN im Stadtrat für eine falsche Entscheidung mit gravierenden Folgen für die Bäume und die Verkehrssicherheit. Mit einer denkbar knappen Mehrheit von 17 Zustimmungen bei 13 Gegenstimmen und zwei Enthaltungen hatte der Stadtrat im August beschlossen, während der Brückenbauarbeiten in der Leinstraße die Stadtbuslinien über einen Spazierweg in der Wallanlage umzuleiten.   Mehr »

Es fehlen 22 Klassenräume - Grüne Fraktion fordert Sanierung beider Schulgebäude

Nienburg. Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert nach genauer Analyse der von der Verwaltung vorgelegten Zahlen eine Sanierung sowohl der Außenstelle am Nordertorstriftweg als auch der Schule an der Buermende. Beide Gebäude würden dringend gebraucht, um den Bedarf an Unterrichtsräumen in Nienburg abzudecken, stellt die Fraktion nach Abschluss ihrer Klausurtagung fest. „Wir sind nun völlig überrascht von der im Schulausschuss geäußerten Einschätzung der Verwaltung, das Schulgebäude an der Buermende reiche aus und sei die bessere Wahl für eine Außenstelle der Gymnasien“, sagt Mechthild Schmithüsen, Ratsfrau und stellvertretende Vorsitzende des Schulausschusses. Der Fachbereich meine durch das Auslaufen der Realschule in drei Jahren, könne dieses Areal jetzt beplant und dort ein Oberstufen-Campus für beide Gymnasien errichtet werden. Mit diesem Planungsansatz fand die Verwaltung zum Erstaunen der grünen Schulpolitikerin auch schon Unterstützung aus den Reihen der Politik.   Mehr »

GRÜNE fordern Sanierung der Wohnungslosenunterkunft

Nienburg. Die Stadtratsfraktion der GRÜNEN besuchte die Obdachlosenunterkunft in der Ziegelkampstraße 44-46. Dort kamen die Politikerinnen und Politiker mit den Anwohnern ins Gespräch und bekamen Gelegenheit sowohl die Gesamtsituation der Anlage als auch die individuelle Wohnsituation einzelner Bewohner in Augenschein zu nehmen.   Mehr »

GRÜNE in Nienburg fordern Naturschutzgebiet Nienburger Gruben

Nienburg. Gemeinsam mit Vertretern des Naturschutzbundes NABU besuchten die Nienburger GRÜNEN mit ihren Spitzenkandidaten für die Kommunalwahlen, Petra Jäkel, Peter Schmithüsen und Manfred Sanftleben, die Nienburger Gruben und die Liebenauer Kiesgruben. Angesichts der beeindruckenden Entwicklung, die das 140 Hektar große Areal der Liebenauer Kiesgruben seit dem ersten Ankauf im Jahr 2009 von Flächen durch den NABU gemacht hat, haben die GRÜNEN keine Verständnis für die ablehnende Haltung des Anglervereins zu dem geforderten Naturschutzgebiet am Nienburger Stadtrand.   Mehr »

Nienburger GRÜNE stimmen dem Leitbild der Stadt Nienburg im Stadtrat nicht zu

Nienburg. "Grunsätzlich ist die Beschreibung eines Leitbilds aus unserer Sicht durch aus sinnvoll. Das Leitbild enthält sehr viele gute Aspekte, die auch seitens der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mitgetragen werden", so Peter Schmithüsen in einer Pressemitteilung. Im Detail seien dann aber doch viele Punkte politisch umstritten oder in der Konkretheit, wie sie dort eschrieben seien, nicht ausdiskutiert, sodass wir dem Gesamtdokument nicht zustimmen können.

Einige Punkte sind im Folgenden beispielhaft aufgeführt:   Mehr »

Grüne fordern mehr Engagement für bezahlbaren Wohnraum

Nienburg. Die angespannte Situation auf dem Nienburger Wohnungsmarkt, speziell im Segment für einkommensschwache Menschen, beschäftigte auf einer gemeinsamen Sitzung die grünen Politikerinnen und Politiker des Ortsverbands Nienburg und der Stadtratsfraktion. Im Vordergrund stand dabei die fachliche Analyse der aktuellen Situation und die absehbare Entwicklung von bezahlbarem Wohnraum in der Stadt.   Mehr »

Erster Spatenstich am Südring ohne Bauausschussvorsitzenden

Nienburg. Die Stadtverwaltung hat die Mitglieder des Bauausschusses am 10.12.2015 zum ersten Spatenstich für den Bau des Südrings eingeladen. Peter Schmithüsen, Vorsitzender des Bauausschusses, sagte sein Teilnahme an der Veranstaltung ab. „Ich werde an diesem ersten Spatenstich nicht teilnehmen, da ich, wie meine gesamte Fraktion, immer noch nicht von der Notwendigkeit und Sinnhaftigkeit des Südrings überzeugt bin. Im
Gegenteil, das bundesweit gesteckte Ziel, die Flächenversiegelung in Deutschland von täglich 70 ha deutlich auf unter 30 ha zu reduzieren, wird u.a. auch durch solche Verkehrsprojekt konterkariert. Zudem belastet dieses Projekt den städtischen Haushalt jährlich um mindestens 350 000 €. Das halten wir für kein kluges Wirtschaften in Zeiten knapper Kassen.“   Mehr »

GRÜNE für Gleichstellungbeauftragte auf Vollzeitstelle

Nienburg. Die Stadtratsfraktion der Grünen hat sich einhellig für die Wiederbesetzung der Gleichstellungsstelle als Vollzeitstelle positioniert. "Wir sehen, anders als der Verwaltungsvorschlag dies in der Ratsvorlage unterstellt, noch sehr großen Handlungsbedarf in Umsetzung der Gleichstellung zwischen Frau und Mann. Die Stadt ist hier weiterhin in der Pflicht, den gesetzlichen Auftrag zu erfüllen", so Peter Schmithüsen, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stadtrat. Die Planstelle, die seit dem Ruhestand von Flora auf dem Berge, nicht mehr besetzt sei, müsse unbedingt zügig und qualifiziert wieder nachbesetzt werden.   Mehr »

Stadtratsfraktion und Ortsverband gegen Kita-Gebührenerhöhung

Nienburg.  Die Stadtratsfraktion und der Ortsverband Nienburg der GRÜNEN diskutierten in ihren Sitzungen die geplante Erhöhung der Kita-Gebühren, die von der Verwaltung vorgeschlagen wird, um die erforderlichen Vertretungskräfte in den Einrichtungen zu finanzieren.

„Die Position der GRÜNEN auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene ist eindeutig“, so Peter Schmithüsen, Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. „Unser langfristiges Ziel ist die beitragsfreie Betreuung aller Kinder in Krippen und Kitas.“ Dazu fehle leider immer noch die finanzielle Ausstattung der Kommunen. Der Bund nähme gerne die Städte und Gemeinden bei der Kinderbetreuung in die Pflicht, unterstütze dann gerade noch die Bauinvestition der Einrichtung, ließe aber letztlich die Kommunen mit den laufenden Personalkosten allein. Dieser Missstand dürfe aber nicht zu Lasten der finanzschwachen Menschen der Gesellschaft gehen.   Mehr »

GRÜNE Fraktion will den Radverkehr fördern

Nienburg. In der letzten Sitzung des Ausschuss für Stadtentwicklung äußerten die Grünen Abgeordneten Hedda Freese und Peter Schmithüsen Zweifel, ob die von der Verwaltung vorgeschlagene Fahrradstraße in der Bismarckstraße überhaupt sinnvoll sei und beantragten eine Vertagung. Die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN hatte zusammen mit WG Nienburg im Jahr 2012 in ihrem Antrag zum Radverkehr in Nienburg neben der Aufstockung der Mittel für den Radwegeausbau auch eine Gemeinschaftsstraße gefordert.   Mehr »

Grüne Stadtratsfraktion für Elternbefragung

Nienburg. Die Grüne Stadtratsfraktion hat in der letzten Sitzung ihre Position zur Schulentwicklung in Nienburg erneut bekräftigt. "Klar ist, dass mit nur noch vier Zügen der Sekundarstufe 1, neben den Gymnasien und der Kreis-IGS, nicht alle Schulgebäude weiter betrieben werden können", so Heike Möhlmann, schulpolitische Sprecherin der Fraktion. "Um ein gutes und pädagogisch sinnvolles Angebot vorhalten zu können, werden wir uns mittelfristig auf einen Standort verständigen müssen." Die Fraktion diskutierte aber auch den Ansatz eine Außenstelle in Langendamm aufrechtzuerhalten, so lange dort die Schülerzahlen dies rechtfertigten. Diese Variante ist im Grundsatz möglich, bedarf allerdings der Zustimmung der Landesschulbehörde.   Mehr »

Stadtratsfraktion will Klimaschutzsiedlung

Nienburg. Die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert in ihrem Antrag das Baugebiet "südlich der Bunsenstraße" als Modellprojekt für eine klimafreundliche Siedlung zu entwickeln. "Wir haben die seltene Gelegenheit, weil die Stadt selber Eigentümerin des Grundstücks ist, vertraglich mit den Käufern Klimaschutzmaßnahmen zu vereinbaren und diese auch durchzusetzen", so Peter Schmithüsen, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat.   Mehr »

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern klares Bekenntnis zu WABE

Nienburg. Die im Ausschuss JuSoSpo angekündigte Absicht der Stadtverwaltung, über einen Austritt aus dem Weser-Aller-Bündnis WABE beraten zu wollen, löste in der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Entsetzen und Empörung aus. "Die Grünen fordern eine klare, öffentliche Positionierung des Bürgermeisters und der Ratsfraktionen für diese Mitgliedschaft und die finanzielle Unterstützung des Weser-Aller-Bündnis WABE“, sagte Fraktionssprecher Peter Schmithüsen. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hoffe auf ein deutliches Zeichen und eine breite Unterstützung auch durch die anderen Fraktionen im Stadtrat.

 

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Grüne gegen weiteren Ausbau der Mittelweser für Großmotorgüterschiffe

Nienburg. Derzeit liegt sowohl im Stadtrat Nienburg als auch im Kreistag eine Resolution der Anrainerkommunen der Mittelweser zur Beschlussfassung vor. Darin wird u.a. der weitere Ausbau der Mittelweser für Großmotorgüterschiffe, mit dem Ziel eines uneingeschränkten Begegnungsverkehrs gefordert.

Die Fraktionen im Stadtrat und im Kreistag werden die Resolution zum weiteren Ausbau der Weser ablehnen.

 

 

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Linden "Am Wall" erhalten!

Nienburg/Weser. Die Linden in der Straße „Am Wall“ in Erichshagen-Wölpe waren sowohl Thema im Ortsrat Erichshagen-Wölpe als auch im Ausschuss für Stadtentwicklung der Stadt Nienburg/Weser. Die Politikerinnen und Politiker der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN machten sich nun ein eigenes Bild von der Situation und trafen sich zur Begutachtung der Schäden vor Ort. Einige Bäume, das ist unübersehbar, haben das Pflaster des Seitenstreifens und die begrenzenden Randsteine angehoben. Außerdem wachsen die Wurzeln, so die Darstellung der Anwohner, bis in die Vorgärten der Häuser. Der Beschlussvorschlag der Verwaltung sieht vor, diese 15 gesunden Bäume zu fällen.

 

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Grüne fordern sichere Radwege und Gemeinschaftsstraßen

Die Stadtratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und WG Nienburg haben sich in fraktionsübergreifenden Gesprächen mit der Verkehrssituation, insbesondere mit dem Radverkehr in Nienburg befasst. In einem gemeinsamen Ratsantrag setzen sie sich für die Fortschreibung des Radwegekonzepts und einem verstärkten Ausbau der sogenannten Expressrouten von den Stadtteilen in die Innenstadt ein. Die Radwege auf den Hauptrouten sollen breiter und möglichst beidseitig geführt werden.

 

Antrag zum Radwege- und Verkehrskonzept

 

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Grüne im Gespräch zum Klimaschutz mit mittelständischen Handwerk

Nienburg. Der Kontakt entstand bei einer Podiumsdiskussion im Wahlkampf zur Kommunalwahl. Amadeus Bürgel B.Eng. für Energie- und Gebäudetechnik, Sohn des Geschäftsführers und stellv. Landesinnungsmeister Eberhard Bürgel, fragte die anwesenden Politiker, woher sie ihre Informationen zu Themen der Energieeffizienz und Klimaschutz bezögen.  Er stünde gerne für fachliche Gespräche mit den Kommunalpolitikern bereit. Diesem Angebot folgte nun der damalige Podiumsteilnehmer der Grünen und heutige Vorsitzende der Fraktion im Stadtrat, Peter Schmithüsen, und besuchte mit seinen Kolleginnen und Kollegen der Fraktion den traditionsreichen Nienburger Fachbetrieb. „Das mittelständische Handwerk mit seinen hochqualifizierten Fachkräften spielt in der Umsetzung der Klimaschutzziele Nienburgs eine zentrale Rolle. Bürgerinnen und Bürger erfahren in der Regel zu aller erst von ihrem Heizungsmonteur vor Ort, wie sie ihre Anlagen energieeffizienter betreiben können. Ein gute Beratung und fachgerechte Umsetzung von Modernisierungsmaßnahmen ist von elementarer Bedeutung für effektiven Umweltschutz“, so Schmithüsen.    Mehr »

Ganzjahresbad zum Erfolg verdammt

Nienburg. Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht weiterhin ein hohes finanzielles Risiko im Badneubau für die Stadt und lehnte dennoch den vorgelegten Bebauungsplan und die Bürgschaft der Stadt in der Ratssitzung nicht ab. Die Fraktion sei sich einig, dass ein neues Bad in Nienburg gebaut werden müsse und der Standort im Weserbogen der richtige sei, so Peter Schmithüsen, Sprecher der Fraktion. „Wir haben der Gründung der Bäder GmbH zum Betrieb eines Ganzjahresbades zugestimmt. Diese Gesellschaft ist nun zum wirtschaftlichen Erfolg verdammt und den wollen wir Grünen natürlich nicht gefährden.“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte sich in der Ratssitzung zu den Beschlussvorlagen enthalten und gleichzeitig deutlich gemacht, dass sie Notwendigkeit der B-Plan Änderung und auch die Bürgschaft der Stadt für die Bäder GmbH für erforderlich, aber weiterhin das Konzept für nicht nachhaltig und die damit veranschlagten Finanzmittel für überdimensioniert hält.   Mehr »

Grüne Jugend Nienburg

Du bist unter 28 Jahren, möchtest dich politisch engagieren und dir liegen ökologische und soziale Themen am Herzen? Dann komm zu uns, wir sind die Grüne Jugend Nienburg. Wir setzen uns genau für diese Themen ein und würden uns freuen, wenn du beim Aufbau der Grünen Jugend dabei bist.

Wir haben ein offenes Treffen, jeden 1. Donnerstag des Monats um 16:30 Uhr im Grünen-Büro in der Wallstraße 2A. Du bist herzlich willkommen.

gruene-jugend(at)gruene-nienburg.de