BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Am Mittwochabend informierte der Kreisverband Nienburg von Bündis90/Die Grünen im Anschluss an die Kreismitgliederversammlung gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Helge Limburg über Rechtsextremismus in Niedersachsen.Als Referenten waren eingeladen Rudi Klemm vom Weser-Aller-Bündnis und Charly Braun vom DGB Niedersachsen.

Rudi Klemm stellte zunächst das Weser-Aller-Bündnis vor, dem jährlich 100.000,-€ Fördermittel für Projekte mit Kindern und Jugendlichen zur Verfügung steht. Unter anderen werden davon die diversen Veranstaltungen im Rahmen des Projektes „ Vielfalt und Demokratie am Fluss", wie Sternmarsch, Konzerte gegen Rechts, Flussfahrt am 23.Mai und weiteres gefördert.Er stellte noch einmal die beunruhigenden Wahlergebnisse der NPD bei den letzten Landtagswahlen insbesondere in den Gemeinden des Nordkreises vor und benannte konkrete lokale Persönlichkeiten und Organisationen mit rechtsextremistischem Hintergrund. Klemm beendete seine Darstellungen mit einem Kurzfilm über die Nationale Offensive Schaumburg, einem Monitorbericht vom Juni 2007.

Charly Braun ergänzte den Vortrag von Klemm durch seine Detailkenntnisse der rechten Szene in Niedersachsen und erläuterte die Strategien und Taktiken dieser Szene am Beispiel der „Snevener Jungs" aus Schneverdingen.Er wies auf ein Problem hin, dass sich Opfern von rechter Bedrohung im Falle eine Anzeigenerstattung stellt: Aufgrund des Akteneinsichtsrechtes der Beschuldigten kommen diese im Falle einer Anzeige an die Namen und Adressen der Anzeigenerstatter. Oft wird daher von einer Anzeige abgesehen.

Während der anschließenden Diskussion wurde aus dem Publikum heraus der Wunsch nach weiteren Informationen, insbesondere zur Entstehung von rechtsextremer Gesinnung deutlich. Bündnis90/Die Grünen ziehen hierzu eine Folgeveranstaltung mit eigenem Schwerpunkt in Betracht.

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