BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Nienburg. Der Ortsverband der Grünen teilt die Bedenken der Stadtverwaltung gegen ein großes E-Center an der Verdener Landstrasse. Auf einer gemeinsamen Sitzung mit der Ratsfraktion reagierte man mit Unverständnis auf den unerwarteten Kurswechsel der großen Fraktionen im Stadtentwicklungsausschuss, den neuen Markt ohne Flächenbegrenzung zuzulassen.

Fraktionsvorsitzende Hedda Freese stellte fest: „Mit dieser Entscheidung wird eine jahrelang in der Stadt einvernehmlich zwischen Rat und Verwaltung praktizierte städtebauliche Leitlinie zur Stärkung der Innenstadt ad absurdum geführt.“ Mit Verweis auf diese Leitlinie, so Freese, sei vor Jahren ein vergleichbares Ansinnen von ‚famila’ abgelehnt worden. Stattdessen habe man dem damaligen Investor zu dem Standort an der westlichen Weserseite gedrängt, weil man sich in Verbindung mit der Weserfußgängerbrücke davon positive Impulse für die nahegelegene Innenstadt versprach.

Genau dieser Verbrauchermarkt und damit das ganze Konzept des Wesertors sei jetzt gefährdet, so Kreistagsfraktionsvorsitzender Manfred Sanftleben, weil aus seiner Sicht vor dem Hintergrund der demographischen und Kaufkraftentwicklung in der Bevölkerung keine drei großflächigen Verbrauchermärkte in der Stadt wirtschaftlich existieren können.

OV-Sprecher Peter Schmithüsen stellte fest, dass das Konzept eines E-Centers baulich und konzeptionell durchaus überzeuge, jedoch die versprochenen neuen Arbeitsplätze mittelfristig, wie von den Betreibern in der Presse bereits angekündigt, zu entsprechenden Verlusten bei ‚famila’ und ‚real’ führen werden. „Manches Ratsmitglied scheint bei dem kürzlich erfolgten Besuch eines vergleichbaren E-Centers in Bückeburg vom Glanz der Edelstahl- und Glasfassade geblendet worden zu sein. Anders ist mir der plötzliche Sinneswandel von CDU und SPD im Ausschuss nicht erklärbar“, meint Schmithüsen.

Fraktionsmitglied Karoline Sawade befürchtet durch ein E-Center mit einem breiten Lebensmittelangebot an der Verdener Landstraße auch Auswirkungen auf den Nienburger Wochenmarkt. „Wenn man regional erzeugte Lebensmittel und frischen Fisch demnächst jeden Tag bei Edeka kaufen kann, sehen viele Menschen keine Notwendigkeit mehr, auf den Wochenmarkt, auf den die Stadt so stolz ist, zu gehen.“

Fraktionsmitglied Heike Möhlmann ergänzte, dass mit der Ansiedlung an der Verdener Landstraße zusätzlicher Verkehr in ein Gebiet gezogen würde, das ohnehin schon übermäßig belastet sei. Zudem liege die Warenanlieferungszone in unmittelbarer Nachbarschaft einer Kindertagesstätte. „Vor konkreten Messungen von Schadstoff- und Lärmbelastung drückt man sich jetzt schon. Was wäre dann in Zukunft zu erwarten?“ so Möhlmann.

Hedda Freese warnte davor, mit dem E-Center ohne Flächenbeschränkung einen Präzedenzfall zu schaffen, der es in Zukunft schwierig machen würde, weiteren Interessenten für die Errichtung großflächiger Verbrauchermärkte in Außenbereichen eine Absage zu erteilen. “Es kann der Stadt nicht nur darum gehen, freien Wettbewerb zu ermöglichen, sondern sie muss eine Stadtentwicklung betreiben, die die Innenstadt stärkt und das ist ohne Beschränkungen in den Außenbereichen nicht möglich.“ Vor diesem Hintergrund resümierte die Fraktionsvorsitzende sei die Ansiedlung eines weiteren Verbrauchermarktes an der Verdener Landstraße aus Sicht der Grünen nur mit deutlich eingeschränkter Verkaufsfläche zustimmungsfähig.

Der Ortsverband der Grünen appelliert an den Rat der Stadt Nienburg, sich wieder auf die einvernehmlich formulierten städtebaulichen Grundsätze zu besinnen und die im Flächennutzungsplan festgelegten Leitlinien zur Einzelhandelsentwicklung nicht leichtfertig aufzugeben.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nienburg, 12.08.2009

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