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Ortsverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt Regionalstadtprojekt

Auf Einladung des Ortsverbands BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN diskutierten interessierte
Mitglieder der Grünen aus Stadt und Kreis Nienburg gemeinsam mit Bürgermeister Henning Onkes über das Projekt Regionalstadt.
Angesichts knapper werdender Kassen und sinkender Einwohnerzahlen in vielen Gemeinden Niedersachsens ist der Zusammenschluss zu größeren Kommunen überlebensnotwendig, weil das Finanzausgleichsverfahren des Landes Niedersachsen größere Gemeinden und Städte bevorzugt. Durch eine Regionalstadt mit einer Größe von ca. 50.000 Einwohnern werden, so die Überzeugung des Bürgermeisters, Stadt und Landkreis Nienburg wesentlichen Problemen besser begegnen können. Es fließen deutlich mehr Mittel aus der Landeskasse in die Region Nienburg.
Die Verwaltungsstrukturen können in den zentralen Funktionen gebündelt und die
alltagsrelevanten Angebote für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort ausgebaut werden. Stadt und Kreis Nienburg erhalten neue Spielräume zur nachhaltigen Entwicklung von Wirtschaftskraft und Infrastruktur. Auch der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs mit weiteren Stadtbuslinien und der damit verbundenen Mobilität für Jung und Alt in den Außenbereichen der neuen Regionalstadt, stellt einen herausragenden Mehrwert viele Bürgerinnen und Bürger dar.
„Alle wirtschaftlichen und ökologischen Aspekte sprechen für die Regionalstadt. Der Bürgermeister hat hier den richtigen Ansatz gewählt und unsere volle Unterstützung", meinte Peter Schmithüsen, Sprecher des Ortsverbandes. Für Hedda Freese, Vorsitzende der ‚Grünen Gruppe' im Stadtrat, kann die Regionalstadt als Impulsgeberin und Steuerungsinstanz ein entscheidendes Instrument zur nachhaltigen Entwicklung der Region sein. „In der konkreten Umsetzung muss allerdings sichergestellt werden, dass die Bürgerinnen und Bürger weiterhin ihre demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten in ihren Ortsteilen behalten", so Mechthild Schmithüsen, Sprecherin des Kreisverbandes. Da im Landkreis nun schon einige Gemeinden die Gründung von Samtgemeinden voran brächten und die Zahl möglicher Partner für eine Regionalstadt stetig kleiner werde, müsse zügig gehandelt werden, mahnte Manfred Sanftleben, Fraktionsvorsitzender der Grünen im
Kreistag an.

Der Ortsverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Nienburg sieht in der Regionalstadt eine Chance zur weiteren Stärkung der Mittelweser Region zwischen Bremen und Hannover und damit auch eine günstige Ausgangssituation für den Landkreis in einer sicher noch anstehenden landesweite Strukturreformdebatte.

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